Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung vom 11. Juni 2010 für Privatkunden (D)

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen LightCity.de - Inh. Stephan Zabel, Hahnenkopfstr. 50, 66333 Völklingen (nachfolgend "LightCity" genannt) und den Bestellern gelten nachfolgende Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn es wurde ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, der Schweiz und den Mitglieds-Staaten der EU.
(2) Geliefert wird durch einen beliebigen von uns zu wählenden Versanddienstleister. Bei Auftragswerten unter 100 EURO berechnen wir für Lieferungen innerhalb Deutschlands eine Portopauschale von 5,90€. Ab einem Warenwert von 100 Euro beliefern wir Sie innerhalb Deutschlands porto- und frachtfrei.
(3) Lieferungen ins europäische Ausland: Hier gelten gewichtsabhängige Transportkosten, die dynamisch im Warenkorb berechnet werden können.
(3a) Der Mindestbestellwert beträgt 15 EUR.
(4) Die Lieferung erfolgt in einer Frist von ca. 1 - 10 Werktagen.

§ 3 Preise
(1) Bei Lieferung in Staaten der EU enthalten alle Preise die in Deutschland anfallende gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19%.
(2) Lieferung + Rechnungsanschrift innerhalb der EU, außerhalb Deutschland:
Wir berechnen den in Deutschland vorgeschriebenen MWSt.-Satz. Eine Erstattung ist nicht möglich.
Ausnahme: Lieferung an gewerbliche Abnehmer bei Angabe ihrer gültigen USt-ID.
(3) Lieferung + Rechnungsanschrift nicht innerhalb EU:
Die Lieferung erfolgt MWSt-frei.
Die im Empfängerland fällige Mehrwertsteuer muss gegebenenfalls beim Empfang zusätzlich entrichtet werden. Maßgeblich für die Mehrwertsteuer ist die bei der Bestellung angegebene Rechnungsadresse.

§ 4 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt wahlweise per Vorauskasse oder über den Dienstleister sofortüberweisung.de (jew. abzgl. 2% Skonto), Nachnahme (zzgl. 8.90€ Gebühr) oder Paypal.
(1a) Stammkunden, die mindestens dreimal eine Online-Bestellung getätigt haben, beliefern wir bis zu einem Betrag von 150€ gegen offene Rechnung mit einem 8-tägigen Zahlungsziel.
(1b) Firmen, Institutionen und öffentliche Einrichtungen aus Deutschland beliefern wir nach vorheriger Kontaktaufnahme gegen Rechnung.
Dazu gehören: Behörden, Banken, Polizei und Feuerwehr, Bundeswehr, Schulen und Universitäten, Institute, Akademien und Kirchen.
(2) Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung seitens LightCity 14 Tage nach Lieferung der Ware in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Die Verzugsfolgen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens LightCity nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kundens mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde LightCity oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(4) LightCity ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen.
a) Bei Zahlungsverzug des Kundens darf LightCity seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu LightCity erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

LightCity.de, Inh. Stephan Zabel, Hahnenkopfstrasse 50, D-66333 Voelklingen

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 6 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Beschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind.

§ 7 Erfüllung
Für die Erfüllung seiner Pflichten als Verkäufer behält sich LightCity die Zusammenarbeit mit Dritten vor.

§ 8 Gerichtsstand
(1) Ist der Vertragspartner Kaufmann, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der ausschließliche Gerichtsstand Völklingen. Der Anbieter bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.
(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird.

§ 9 Teilunwirksamkeit
Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden in diesem Fall eine der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommende Bestimmung vereinbaren. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.